Pinsent Masons berät DKSR bei zukunftsweisendem Data-Sharing-Projekt für Kommunen

Pinsent Masons hat das DKSR mit Sitz in Berlin als assoziierter Partner zu den rechtlichen Fragestellungen eines mFUND-geförderten Projekts beraten, bei dem es um die Konzeptionierung, Evaluierung und Umsetzung der als Kommunales DatenWerks – kurz „KDW“ – bezeichneten Plattform ging. Mit einer eigens auf Open-Source-Basis entwickelten Software sollten die Planung und Prozessgestaltung, vor allem aber auch der Austausch von Daten zwischen städtischen und kommunalen Verwaltungen künftig effizienter und zielgerichteter ausgestaltet werden.

Umgesetzt wurde das Projekt über die letzten beiden Jahre hinweg gemeinsam mit der Mainzer Stadtwerke AG, Fraunhofer FOKUS in Berlin sowie einigen assoziierten Partnern, darunter als Rechtspartner auch Pinsent Masons. Die Abschlusspräsentation fand am 28. Oktober 2024 statt.

Kernziel des Projekts war die Entwicklung einer technisch wie auch rechtlich sicheren Plattformlösung, über die urbane Daten erhoben, verarbeitet und bereitgestellt werden können. Im Fokus stand hierbei vor allem, die konkreten Bedürfnisse der kommunalen Einrichtungen auszuleuchten und eine innovative Möglichkeit zu schaffen, digitale Daten in einem sicheren Umfeld und unter Wahrung präzise definierter Zugriffs- und Nutzungsrechte auszutauschen. Gerade die rechtlichen Implikationen, zu denen Pinsent Masons beraten hat, bildeten dabei einen wesentlichen Aspekt im Gesamtgefüge.

Die Umsetzbarkeit des gemeinsam erarbeiteten Konzepts und der darauf aufsattelnden technischen Umsetzung wurden schließlich in einem Proof of Concept (PoC) gemeinsam mit der Stadt Mainz überprüft. Diesen „Lackmustest“ bestand das KDW sehr zur Freude aller Beteiligten mit Bravour. Das KDW wird vom DKSR künftig als Software-Lösung für Städte und Kommunen angeboten werden. Pinsent Masons wird dies weiter in rechtlicher Hinsicht begleiten und so zum Erfolg dieser kommunalen Data-Sharing-Plattfom beitragen.

Berater DKSR: Pinsent Masons

Dr. Nils Rauer (Federführung), Anna-Lena Kempf, Laura-Charlotte Lingenfelder (alle IP/IT-Recht, Frankfurt)

Die rechtliche Beratung umfasste die Projektbegleitung von Beginn an einschließlich der Erarbeitung eines ersten Konzepts zur Beantragung der mFUND-Förderung. Über die Bedarfserfassung, diverse Workshops und die Ausarbeitung eines Datenkonzepts bis hin zur Entwicklung eines Vertragswerks zur Bereitstellung und Lizenzierung des KDW hat das Team um Nils Rauer die Projektverantwortlichen intensiv begleitet.

Dr. Nils Rauer kommentiert: „Smart City, Smart Country und Datenmanagement sind zukunftsweisende Themen, die uns in den kommenden Jahren noch sehr beschäftigen werden. Alle Beteiligten habe sich zum Ziel gesetzt, auf das zu schauen, was möglich ist und damit immer wieder gezielt Neuland betreten. Besonders hervorzuheben ist, dass wir als rechtliche Berater die Chance erhalten haben, vom ersten Tag an dabei zu sein und Impulse zu geben. Dafür gebührt den Projektverantwortlichen unser herzlicher Dank. So war es möglich, den Fokus unmittelbar darauf zu richten, was in einem rechtssicheren Rahmen machbar ist.“

Das DKSR, ein Team aus Expertinnen und Experten für Stadtentwicklung, Stadtplanung, Nachhaltigkeit und urbane Daten, hat sich zum Ziel gesetzt, die systemische Komplexität von Städten und Regionen mit urbanen Daten verständlich und händelbar zu machen. Dafür bietet es Städten und Kommunen leistungsfähige Dateninfrastrukturen, nutzerfreundliche urbane Datenlösungen für Datenverwaltung, Datenanalysen und Services für Bürgerinnen und Bürger sowie Beratung, Kompetenzaufbau und gezielte Daten-Services.

Die Mainzer Stadtwerke AG setzt als kommunaler Anbieter auf Nachhaltigkeit, Innovation und Umweltfreundlichkeit. Zahlreiche Innovationsprojekte einschließlich der Entwicklung intelligenter Technologien im urbanen und kommunalen Umfeld werden aktuell in die Tat umgesetzt.